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RG, 19.05.1890 - Rep. IV. 30/90 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Ist das Mitglied einer Baptistengemeinde, welches aus derselben durch Gemeindebeschluß ausgeschlossen ist, die Gültigkeit dieses Beschlusses im ordentlichen Rechtswege anzufechten befugt?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 26, 277
Wird zitiert von ...
- LG Frankfurt/Main, 20.02.2003 - 7 O 198/02 Anm. d. KirchE-Redaktion.: Zur gerichtlichen Überprüfung des Ausschlusses aus Religionsgemeinschaften des privaten Rechts bzw. religiösen Vereinen vgl. RGZ 26, 277 (Ausschluss eines Mitglieds aus Baptistengemeinde); RGZ 113, 125 (Ausschluss aus katholischem Orden); VG Hannover, KirchE 14, 249 = DVBl 1976, 312 (Ausschluss aus der Religionsgemeinschaft der Mormonen); s. ferner zum Ausschluss aus einer Religionsgemeinschaft des öffentlichen Rechts VG Bremen, KirchE 7, 240; zusammenfassend Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 17. Aufl. (2001), S. 254 m. Nachw. - Allgemein zur Überprüfung von Vereinsstrafen vgl. OLG Hamm, NJW-RR 2002, 389.